SPD-Generalsekretär Hubertus Heil zusammen mit Kerstin Griese im Ratinger Frankenh’m Bürgerhaus.
| Niederberg/Ratingen | Kerstin Griese trifft … |
Kerstin Griese trifft … Hubertus Heil
„Die Mehrheit ist sozialer als Westerwelle und wirtschaftlich vernünftiger als Lafontaine“
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Zwei Tage, nachdem Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Velbert war, kam SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach Ratingen. Er freute sich, im selben roten Sessel Platz nehmen zu können wie der Außenminister.
Ratingens SPD-Vorsitzende Elisabeth Müller-Witt begrüßte die Gäste.
„Wir brauchen 50.000 neue Erzieherinnen und Erzieher, wenn wir den Ausbau der Kindertagesstätten so fortsetzen wie geplant“, sagte Kerstin Griese. Sie sprach damit eines der Felder an, in denen der Deutschland-Plan der SPD ein erhebliches Arbeitsplatzpotenzial sieht. „Kerstin Griese kennt sich damit besser aus als ich“, antwortete Hubertus Heil. Sie habe zusammen mit Renate Schmidt den Wechsel in der Familienpolitik auf den Weg gebracht, stellte er fest. Ministerin von der Leyen setze diese SPD-Politik lediglich fort. Gleichzeitig kritisierte Heil die CDU-Familienministerin: „Wenn sie über Kinderarmut redet, verschweigt sie, dass das die Armut der Eltern ist.“ Die Union verweigere diesen Familien den notwendigen Mindestlohn, damit sie von ihrer eigenen Arbeit gut leben können.
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Hubertus Heil ist im „Steinmeier-Team“ für das Thema „Neue Medien“ zuständig. „Lassen wir zu, dass unsere Gesellschaft in die zerfällt, die angeschlossen sind, und die, die ausgeschlossen sind?“ fragte der 36-Jährige SPD-Politiker in Hinblick auf das Internet. „Bringen wir Kindern bei, die Chancen zu nutzen und Risiken zu minimieren?“ Wichtig ist für Heil, „Freiheit und Recht“ im Internet zu garantieren. „Das Löschen von widerlichen Inhalten hat Priorität“, sagte er zur Problematik der Kinderpornografie.
Kerstin Griese zeigte sich irritiert von den vielen Umfragen zum Ausgang der Bundestagswahl. „Die Wählerinnen und Wähler entscheiden, und nicht die Institute.“ Hubertus Heil ist davon überzeugt, dass die SPD eine gute Chance bei der Wahl am 27. September hat. „Die Mehrheit ist sozialer als Westerwelle und wirtschaftlich vernünftiger als Lafontaine.“ Steinmeier sei ein Kanzlerkandidat mit „Verantwortung, Leidenschaft und Augenmaß“.
14.8.09
