RP Mettmann: Spritze für die Wirtschaft
| Niederberg/Ratingen |
Konjunkturpaket: Erfolg für die SPD
Hilfen für die regionalen Automobilzulieferer
WZ Kreis Mettmann: Konjunkturprogramm
RP Mettmann: Spritze für die Wirtschaft
„Die Milliardenbeträge für die Bildungseinrichtungen sind der größte Erfolg des Konjunkturpaketes“, erläutert Kerstin Griese die Vereinbarung der Großen Koalition. „Damit wird auch in den Kommunen bei uns konkret geholfen. In unseren Schulen gibt es einen enormen Renovierung- und Sanierungsbedarf“, stellt die Ratinger Abgeordnete fest. „Da ist das Geld auch langfristig gut aufgehoben.“
13 Milliarden Euro fließen insgesamt an die Kommunen. „Davon gehen 2,8 Milliarden nach NRW“, teilt Kerstin Griese mit. „Wichtig ist, dass das Geld die Städte direkt erreicht. Es muss so unbürokratisch wie möglich gerade auch bei den ärmeren Kommunen ankommen.“
Insgesamt sei das Konjunkturpaket ein Erfolg für Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. „Während die Union in den Weihnachtsferien war, hat die SPD ein durchgerechnetes Maßnahmenpaket ausgearbeitet“, lobt Griese den wirtschaftspolitischen Sachverstand in der Bundesregierung.
Die Familienausschussvorsitzende des Bundestages freut sich, dass die SPD dafür gesorgt hat, dass es eine erhebliche Entlastung für die Familien gibt. „Das summiert sich auf mehrere hundert Euro pro Jahr“, verweist Griese auf den 100-Euro-Einmalbetrag pro Kind und die Steuer- und Abgabenentlastung. „Die SPD hat dafür gesorgt, dass diese Entlastung insbesondere den unteren Einkommensgruppen zu Gute kommt.“ Außerdem sei es gelungen, eine Erhöhung des Sozialgeldes für die sechs- bis 14-jährigen Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern um 35 Euro durchzusetzen.
Kerstin Griese weist darauf hin, dass auch die Rentner von den beschlossenen Maßnahmen profitieren. „Die Senkung der Krankenkassenbeiträge kommt stellt sie besser. Außerdem gibt es 2009 eine deutliche Rentenerhöhung.“
Mit Blick auf die Arbeitsplätze in der Automobilzulieferindustrie des Kreises Mettmann betont Griese, dass die Region insbesondere von den Maßnahmen zur Stärkung der Automobilkonjunktur profitieren werde. „Private Autohalter erhalten eine Umweltprämie in Höhe von 2500 Euro, wenn sie ein mindestens neun Jahre altes Fahrzeug verschrotten und gleichzeitig einen umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen kaufen.“ Das helfe der Umwelt und den Arbeitsplätzen.
„Wir müssen auch bei uns dafür sorgen, dass die Unternehmen ihre Beschäftigten nicht entlassen“, erläutert die Abgeordnete das Ziel der ausgeweiteten Kredit- und Bürgschaftsprogramme. Entscheidend sei es, jetzt in die Qualifikation der Menschen zu investieren, sagt Griese, die sich zudem für die Einführung eines generellen Mindestlohns ausspricht.
26.1.09